Stand 15.06.2023
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der JESAM Consulting GmbH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge und Leistungen zwischen der JESAM Consulting GmbH (nachfolgend "Auftragnehmer" genannt) und ihren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) im Zusammenhang mit Softwareentwicklung, IT-Beratung und verwandten Dienstleistungen.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Vertragsgegenstand umfasst die Erbringung von Softwareentwicklungsleistungen, IT-Beratung, Implementierung von Softwaresystemen, Performance Marketing und anderen damit verbundenen Dienstleistungen durch den Auftragnehmer. Die genaue Leistung wird in einem separaten Vertrag oder einer Projektvereinbarung zwischen den Parteien festgelegt.
2.2 Performance Marketing umfasst die Planung, Umsetzung und Optimierung von digitalen Marketingmaßnahmen zur Steigerung der Sichtbarkeit, Reichweite und Conversion des Auftraggebers. Dies beinhaltet unter anderem Suchmaschinenmarketing, Suchmaschinenoptimierung, Social-Media-Marketing, Display-Werbung und gezielte Kampagnen zur Lead-Generierung.
2.3 Änderungen des Vertragsgegenstands, insbesondere hinsichtlich der Performance Marketing Leistungen, bedürfen der schriftlichen Vereinbarung beider Parteien. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die vereinbarten Leistungen durch gleichwertige oder verbesserte Lösungen zu erbringen, sofern dies den Interessen des Auftraggebers nicht entgegensteht.
3. Vertragsabschluss
3.1 Der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer kommt durch eine schriftliche Vereinbarung, wie beispielsweise einen Vertrag oder eine Projektvereinbarung, zustande. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
3.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, Aufträge oder Anfragen des Auftraggebers innerhalb einer angemessenen Frist anzunehmen oder abzulehnen.
4. Leistungsumfang und -änderungen
4.1 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der Projektvereinbarung oder dem Vertrag. Der Auftragnehmer erbringt die vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Können.
4.2 Änderungen des Leistungsumfangs, insbesondere im Bereich des Performance Marketings, bedürfen der schriftlichen Vereinbarung beider Parteien. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Änderungen vorzunehmen, sofern diese den Gesamtzusammenhang der vereinbarten Leistungen nicht wesentlich verändern und dem Auftraggeber zumutbar sind.
4.3 Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die Leistungen ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen, sofern dies im Interesse einer effizienten Leistungserbringung liegt. Der Auftragnehmer bleibt jedoch für die Erfüllung der vereinbarten Leistungen gegenüber dem Auftraggeber verantwortlich.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Die Vergütung für die erbrachten Leistungen richtet sich nach der individuellen Vereinbarung und den vereinbarten Zahlungsbedingungen. Sofern keine ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde, gelten die zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gültigen Preise des Auftragnehmers. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5.2 Bei Performance Marketing Leistungen kann die Vergütung auf Grundlage von vereinbarten KPIs (Key Performance Indicators) oder erfolgsabhängig gestaltet sein. Die genauen Konditionen werden in der individuellen Vereinbarung festgelegt.
6. Geistiges Eigentum
6.1 Sämtliche Urheberrechte und sonstige geistigen Eigentumsrechte an den im Rahmen der Leistungserbringung entwickelten Softwarelösungen, Marketingkonzepten und anderen Materialien verbleiben beim Auftragnehmer, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Der Auftraggeber erhält an den erbrachten Leistungen eine nicht-exklusive, nicht-übertragbare Lizenz zur Nutzung im vereinbarten Umfang.
6.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, Referenzen über die erbrachten Leistungen zu verwenden und den Auftraggeber als Referenzkunden zu nennen, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich vom Auftraggeber untersagt wird.
7. Vertraulichkeit
7.1 Die Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit sämtlicher vertraulicher Informationen, die ihnen im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zugänglich werden. Diese Verpflichtung besteht über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
7.2 Ausgenommen von der Vertraulichkeitsverpflichtung sind Informationen, die bereits öffentlich bekannt sind oder die von einer Partei ohne Verstoß gegen Vertraulichkeitsvereinbarungen oder gesetzliche Vorschriften bereits vor Erhalt der Informationen entwickelt wurden.
8. Haftung und Gewährleistung
8.1 Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung. Mängel müssen unverzüglich und schriftlich gegenüber dem Auftragnehmer gerügt werden.
8.2 Die Haftung des Auftragnehmers für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
9. Kündigung
9.1 Beide Parteien haben das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Eine Kündigung bedarf der schriftlichen Form.
9.2 Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund behält der Auftragnehmer den Anspruch auf Vergütung für die bis zur Kündigung erbrachten Leistungen sowie auf Ersatz aller bis zur Kündigung entstandenen Kosten und Aufwendungen.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
10.1 Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht.
10.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Bremen, soweit gesetzlich zulässig.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
11.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Schriftformklausel.
